Rechtsprechung
| SG Detmold, 23.02.2018 - S 3 KR 925/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Übernahme von Kosten für eine telemedizinische kardiologische Überwachung (hier: Einsatz des MyCareLink Patientenmonitors)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht
, S. 44 (Kurzinformation)
Krankenversicherungsrecht | Vertrags(zahn)ärztliche Behandlung | Keine telemedizinische kardiologische Überwachung (MyCareLink Patientenmonitor)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 25.08.1999 - B 6 KA 39/98 R
Neue Laboruntersuchungsverfahren als neue Untersuchungsmethoden iS. des § 135 SGB …
Auszug aus SG Detmold, 23.02.2018 - S 3 KR 925/16
Die Rechtsprechung fordert für das Vorliegen einer neuen Behandlungsmethode im Sinne des § 135 Abs. 1 SGB V, dass einer medizinischen Vorgehensweise ein eigenes theoretisch-wissenschaftliches Konzept zugrunde liegen muss, das sie von anderen Therapieverfahren unterscheidet und das ihre systematische Anwendung in der Behandlung bestimmter Krankheiten rechtfertigen soll; insoweit ist der Begriff der Behandlungsmethode der umfassendere im Vergleich zu dem der ärztlichen Leistung (vgl. BSG, Urteil vom 25.08.1999, B 6 KA 39/98 R; BSGE 84, 247-253). - BSG, 19.10.2004 - B 1 KR 27/02 R
Krankenversicherung - Krankenbehandlung - Verabreichung eines Fertigarzneimittels …
Auszug aus SG Detmold, 23.02.2018 - S 3 KR 925/16
Dies gilt insbesondere bei Erkrankungen, die weltweit nur extrem selten auftreten und deshalb weder systematisch erforscht noch behandelt werden können (vgl. BSG, Urteil vom 19.10.2004, B 1 KR 27/02 R; SozR 4-2500 § 27 Nr. 1). - BSG, 16.09.1997 - 1 RK 28/95
Krankenversicherung - Krankenkasse - Übernehme - Erstattung - Kosten - …
Auszug aus SG Detmold, 23.02.2018 - S 3 KR 925/16
Diese Durchbrechung beruht darauf, dass in solchen Fällen die in § 135 Abs. 1 SGB V vorausgesetzte Aktualisierung der Richtlinien rechtswidrig unterblieben ist und deshalb die Möglichkeit bestehen muss, das Anwendungsverbot erforderlichenfalls auf andere Weise zu überwinden (vgl. BSG, Urteil vom 16.09.1997, 1 RK 28/95; SozR 3-2500 § 135 Nr. 4). - BSG, 26.06.1990 - 3 RK 39/89
Beiträge für die Teilnahme an einem Nothilfsdienst und für eine Notrufanlage …
Auszug aus SG Detmold, 23.02.2018 - S 3 KR 925/16
Kann der eigentliche mit einem Gerät verfolgte Zweck der Hilfeleistung und damit die eigentliche Ausgleichsleistung erst durch fremde Dienstleistungen erfolgen, kommt ihm nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) keine selbständige Erfüllung des auf einen Funktionsausgleich gerichteten Hilfsmittelzweckes zu (vgl. BSG, Urteil vom 26.06.1990, 3 RK 39/89; BSGE 67, 97-99).